afd wahlprogramm 2017

Nicht überall gilt Wählen als Bürgerpflicht: In einer Siedlung im Frankfurter Stadtteil Sossenheim war die Beteiligung besonders gering. Fünf Tage nach der Kommunalwahl in Hessen liegt das vorläufige amtliche Endergebnis vor. Der Auftritt der Kanzlerin bei Anne Will hat noch einmal gezeigt: Der Umgang der Politik mit dem Virus ist keine One-Woman-Show. Er versprach, sein Bestes für die Partei und das Land zu geben. Der Blick auf die Partei-Hochburgen in Frankfurt zeigt, welche Strategien aufgegangen sind und welche nicht. Nach dem miserablen Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sucht Armin Laschet zusammen, was er an Positivem findet. Die grünen Wahlsieger haben aber auch andere Optionen – und rätseln über den kumulierten Frauenüberschuss. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 war die Wahl zum 19.Landtag von Schleswig-Holstein.Sie fand am 7. Pressemitteilung: Frankfurts Kriminalstatistik 2020 ist kein Grund zum Feiern (12.03.2021), Die Grünen in Frankfurt – Gendersprech, Multikulti, Klima-Blabla, Extremisten-Schutz und Auto-Diskriminierung, Die CDU in Frankfurt – Eine Partei im Niedergang als Steigbügelhalter für eine linke Politik, Unsere Kandidaten, unsere Positionen! Weg mit Hartz IV, ein Bürgergeld für Bedürftige, mehr Einzahler in die gesetzliche Rentenversicherung – die SPD-Führung hat ihr Wahlprogramm vorgestellt. Typische, häufig auch polarisierende Themen sind: Dürfen andere Parteien mit den Rechtspopulisten kooperieren? Mai 2017 statt. : 0711 / 7260540 Nach dem Verlassen der EVP-Fraktion sucht die ungarische Fidesz-Partei neue Bündnispartner im EU-Parlament. Kreisverband Frankfurt am Main. Er könnte gar eine eigene Gruppierung aus der Taufe heben. Doch der grüne Wahlsieger Kretschmann steht ihr näher als anderen Parteien. Die Südwest-CDU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Rechnerisch könnte Volt mit vier Sitzen als kleiner Partner von Grün-Schwarz im Römer eine besondere Rolle zukommen. ... Das Wahlprogramm der AfD ist einigermaßen erwartbar. Zwei populäre Regierungschefs, zwei schwache Gegenkandidaten, zwei heftige Niederlagen: Die CDU hat allen Grund, sorgenvoll auf den Herbst zu blicken. Selbst wenn die Partei als Juniorpartner an der Seite der Grünen bleiben sollte, gibt es wenig Spielraum. Wahlprogramm; Kandidaten; Partei. Heute sind sie Hochburgen von Denunziation und Gegenaufklärung. Der Regisseur und Autor Nuran David Calis befasst sich seit Jahren mit dem Terror des NSU – und will im Theater die Strukturen dahinter zeigen. Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine deutsche Oppositionspartei, die seit 2013 besteht und als rechtspopulistisch einzuordnen ist. Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und Milliardeninvestitionen in die Schulen. Für die Corona-Bekämpfung will die EU massenhaft Schulden anhäufen. 8 Umgang mit Erdogan. Muss Ramelow die Vertrauensfrage stellen? Die hessische AfD-Fraktion zieht wieder vor den Staatsgerichtshof. Das Wahlprogramm der AfD Die Alternative für Deutschland verfolgt in vielen Bereichen Ansätze, die stark von denen konservativer Parteien abweichen. Sie steht unter der Leitung der Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen. Die meisten Angriffe gegen Angela Merkel fielen im Bundestag eher zahm aus. Der Erfolg kleiner Gruppierungen verengt den Spielraum für die Fortsetzung bisheriger Bündnisse. Telefonzentrale 030 – 2205696-0. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gaben der AfD keinen Grund zur Freude. Die CDU-Abgeordnete Jana Schimke zählt zu den schärfsten Kritikern der aktuellen Wirtschaftspolitik. Haben die Freien Wähler eine Chance im Bund? Seit 2017 ist sie mit 12,6 Prozent und 94 Abgeordneten stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Anfängliche Wahlerfolge der Alternative für Deutschland ... Das Wahlprogramm der AfD Akteur*innen der AfD fallen durch ihre Verhöhnung von "Genderthemen" auf, in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 lehnt die Partei explizit den Equal Pay Day und die Thematisierung sexueller Vielfalt in der Schule ab und propagiert ein klassisches Familienmodell mit Vater, Mutter und mehreren Kindern. Alternative für Deutschland::Landesverband Hessen::Kreisverband Frankfurt/M. ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND Bundesgeschäftsstelle Schillstraße 9 | 10785 Berlin. Orbán orientiert sich weiter nach rechts. „Click and meet“ bleibt aber. Das hat mit der AfD zu tun. Kommunalwahl 2021, Stellungnahme der AfD Frankfurt am Main zu den Beleidigungen gegen Frau Akrami, Online-Podiumsdiskussion der FNP zum Kommunalwahlkampf, Pressemitteilung: CDU knickt erneut vor den Koalitionspartnern ein (18.02.2021), Jens-Friedrich Schneider – Listenplatz 6. Mitgliederbetreuung 030 – … Markus Söder wirkt elanlos, wie man ihn sonst nicht kennt. Der zentrale Corona-Kennwert für Hessen liegt nun bei 100. Die Grünen legen stark zu. Bitte beachten Sie unsere Informationen, auch zu eingesetzten Cookies und Ihren Wahlmöglichkeiten, in unserer Datenschutzerklärung. Doch Karlsruhe sieht keine ausreichende Begründung für eine mögliche Grundrechtsverletzung. Doch klein bei gibt sie deshalb nicht - aus dem Kanzleramt kommen neue Vorschläge, die es in sich haben. Dieses Mal macht sie Kritik am Sondervermögen geltend. 103,043 talking about this. Als Spitzenkandidaten für die Wahl 2017 wurden Alexander Gauland und Alice Weidel vorgestellt. Nun bricht Unruhe aus: Mindestens fünf Abgeordnete wollen gegen die Auflösung des Parlaments stimmen. Ein Gastbeitrag. Heute ist er Ökolandwirt. Viele Bürger wählen die Partei allerdings nicht aus reiner Überzeugung, sondern vor allem aus Enttäuschung über die etablierten Parteien. Die AfD wollte dem Verfassungsschutz vorläufig verbieten, öffentlich zu machen, wie viele Mitglieder der inzwischen aufgelöste „Flügel“ um Björn Höcke hatte. Der „Spiegel“ schreibt, das Gesundheitsministerium habe FFP2-Masken beim „Unternehmen von Jens Spahns Ehemann gekauft“. Jetzt könnte er seine Existenz verlieren – weil er Kontakt zu Rechtsextremen hatte. Personell hat die historische Niederlage der CDU im Südwesten zu wenig Veränderungen geführt. Viele zollten ihr Respekt für die Entschuldigung wegen der abgesagten Osterruhe. Führt die Masken-Affäre zu einem Umdenken bei der Union? Die Liste der Wahlversprechen im Bildungsbereich ist lang. Wahlberechtigt waren mehr als 2,3 Millionen Schleswig-Holsteiner, darunter zum ersten Mal auch rund 57.000 Jugendliche ab 16 Jahren. Eine Regierungsmehrheit hätte nur Schwarz-Grün. KONTAKT. Momentan ist die Partei in 13 Bundesländern im Landesparlament vertreten. Um externe Multimedia-Inhalte sehen zu können, ist einmalig Ihre Zustimmung erforderlich. Wie begeistert man diejenigen für Politik, die andere Probleme haben? AfD von Wählerwanderung zu Grünen überrascht, © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021, Constantin van Lijnden und Corinna Budras, Helene Bubrowski, Reiner Burger, Eckart Lohse, Helene Bubrowski und Markus Wehner, Berlin, Martin Benninghoff, Mechthild Harting und Daniel Meuren, Timo Frasch, München und Julian Staib, Mainz, Timo Frasch, München, und Eckart Lohse, Berlin, Der Unterschied zwischen Rechts und Links in der Politik, Schließung der Grenzen zum Schutz vor unqualifizierten Asylbewerbern und Aufbau eines deutschen Grenzschutzes, Austritt aus der EU und Wiedereinführung der D-Mark als Zahlungsmittel, steuerliche Entlastung von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen, Erhalt des eigenen Staatsvolkes durch eine nationale Bevölkerungspolitik. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,2 Prozent, 2012 hatte sie bei 60,2 Prozent gelegen. Das ist ganz schön verdreht. Sieben Jahre nach ihrer Gründung ist die AFD in allen Landtagen vertreten. Laut einer Forsa-Umfrage hat sich die Union vorerst stabilisiert und liegt jetzt bei 27 Prozent. Nimmt das bürgerliche Wähler für ihre Partei ein? Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. Als Spitzenkandidaten für die Wahl 2017 wurden Alexander Gauland und Alice Weidel vorgestellt. Alternative für Deutschland Landesverband Baden-Württemberg Postfach 70 05 46 70574 Stuttgart Tel. Michael Beleites war in der DDR Umweltaktivist und Bürgerrechtler. „Die Übersicht zu behalten ist kaum noch möglich“, Gelassene Reaktionen auf Überprüfung in Karlsruhe, Union rutscht in Umfrage deutlich unter 30 Prozent, „Click and meet“ bleibt – Weitere Öffnung der Schulen verschoben, In Frankfurt ist Grün-Schwarz-Volt möglich, Amerika und Deutschland investieren am meisten in Impfstoffe, Mit Baumhäusern für Wohnen der anderen Art, RKI: Britische Corona-Variante bei fast 90 Prozent. Positionen zum Islam Was bedeutet das für die Lockerungen? Um die Umsetzung eines deutschen Gesetzes zu verhindern, wird indes das Bundesverfassungsgericht angerufen. In der aktuellen Sendung unterhalten wir uns mit dem CDU-Rechtspolitiker Heribert Hirte über die Bestechungsvorwürfe gegen diverse Unionsabgeordnete, und welche Konsequenzen seine Partei daraus zieht. Haben sie im Bund eine Chance – oder bleibt ihr Einfluss in Berlin, wie Markus Söder witzelte, so groß wie auf dem Mond? Üblicherweise werden solche Fälle in informeller Absprache geregelt. Und mit Schimkes Biographie. PARTEI-Programm zur Bundestagswahl 2017 (Grundsatzprogramm des Bundesverbandes unter: die-partei.de/programm) ... Peter Tauber (CDU), Beatrix von Storch (AfD), Andy Scheuer (CSU) und Chris Lindner (FDP) dürfen in Wahlkampfzeiten nicht eingesetzt werden. In Hamburg soll eine Synagoge wiederaufgebaut werden. Die Verfassungsbeschwerde gegen die Umsetzung des 750 Milliarden Euro schweren Corona-Rettungsfonds der EU zeigt Wirkung: Bis zu einer Entscheidung der Karlsruher Richter darf der Bundespräsident nicht unterschreiben. Fast 80 Prozent der Delegierten stimmten für den Generalsekretär der Partei. Die Kommunalwahl hat die politischen Verhältnisse in den großen Städten aufgemischt. Profitieren können davon die Grünen, nicht aber die anderen Parteien. In Rheinland-Pfalz ziehen die Freien Wähler in den Landtag. zum Thema, Sven Schulze soll neuer Landesvorsitzender werden, Bundesverfassungsgericht bremst Gesetz zu EU-Rettungsfonds, Grüne wollen drittstärkste Kraft in Rheinland-Pfalz werden, Gericht untersagt Beobachtung durch Verfassungsschutz, AfD empört über Einstufung als Rechtsextremismus-Verdachtsfall, „Die AfD sind ein Angriff auf Deutschland", Meuthen startet Angriff auf rechtes Lager. Teilweise wurden hier überwältigende Wähleranteile von bis zu 24,3 Prozent erreicht. Aber der Protest wird lauter – und erreicht Karlsruhe. Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben. Das war zuletzt Ende Januar der Fall. Mit 4,7 Prozent hatte sie schon 2013 beinahe die 5-Prozent-Hürde im Bundestag überwunden. Der Bundestag hat dem jetzt zugestimmt. Ein AfD-Infostand in Schorndorf ist am Samstag zum Tatort geworden. Spd - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.de Will sich Karlsruhe nur an der EU rächen? Das Corona-Kabinett reagiert. In der aktuellen Folge sprechen wir unter anderem über ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das es Arbeitnehmerinnen erleichtern soll, dasselbe Gehalt wie ihre männlichen Kollegen einzufordern. Was die Astra-Zeneca-Entscheidung für die Impfkampagne bedeutet, Union sinkt auf 29 Prozent, Grüne und Kleinparteien gewinnen. Der AfD-Landesspitzenkandidat aus Baden-Württemberg, Bernd Gögel, hat sich überrascht über die Wählerwanderung bei den Landtagswahlen gezeigt. In beiden Ländern verlor sie viele Stimmen – und doch bleibt sie präsent. Die Unionsparteien verlieren im Bund weiter an Zustimmung. Lesben- und Schwulenverbände waren Vorkämpfer eines freien Lebens, bis sie in linksidentitäres Fahrwasser gerieten. Die Krise von CDU und CSU weitet sich aus: Nach Korruptionsskandalen und schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen sinkt die Zustimmung zur Union rasant. Nach einer Analyse im September 2017 von Human Rights Watch fordere das Wahlprogramm der AfD in der Migrationspolitik eine verschärfende Grundgesetzänderung und möchte die Genfer Flüchtlingskonvention überarbeitet haben, um sie „an die Bedrohung Europas durch Bevölkerungsexplosionen und Migrationsströme“ anzupassen. Sie sieht eine „verfassungswidrige Staatsfinanzierung“. Die AfD beschreibt sich selbst als „die liberal-konservative Fraktion im Landtag Baden-Württembergs“. Anfängliche Wahlerfolge der Alternative für Deutschland Trotz der noch jungen Geschichte der Partei konnte sie in Wahlen bereits beachtliche Ergebnisse einfahren. Der Europäische Aufbaufonds könnte bereits Mitte des Jahres seine Wirkung entfalten. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundespräsidenten förmlich untersagt, das Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds zu unterzeichnen. AfD-Stadträte kümmern sich um Gesundheit, Ordnung und Sicherheit. Sein Projekt „NSU 2.0“ entwickelt er am Schauspiel Frankfurt. Frankfurt – An einem späten Abend im November 2017 schien die AfD-Fraktion endgültig im Römer angekommen zu sein. Das Ergebnis muss noch von einer Briefwahl bestätigt werden. Die Rücknahme der Ruhetage vor Ostern zeigt, als wie enorm Angela Merkel den Druck in der Coronapandemie empfinden muss. Hier stellt die AfD-Fraktion im Bundestag sich und ihr Engagement für Deutschland tagesaktuell vor. Und wie sehr die linke Tradition in einem Viertel noch fast intakt ist. Das Vertrauen in viele Politiker ist erheblich gesunken, vor allem das in Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Doch ungeschoren kam die Kanzlerin nicht davon. Es gibt viel Unterstützung – aber auch Kritik: Etwa von der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano. 2014 und 2019 konnte sie auch ins Europaparlament einziehen. In der aktuellen Sendung sprechen wir mit der Rechtslehrerin Andrea Kießling unter anderem über Komplexität und Sinnhaftigkeit der jüngsten Corona-Beschlüsse. In Berlin geschieht das längst. Nach den Querelen im vergangenen Jahr hatte sich die Thüringer CDU berappelt. Die AfD Frankfurt am Main stellt in loser Reihenfolge... Weiterlesen.
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